Unsere Bürgersprechstunde findet jeden Donnerstag von 18.00 bis 20.00 Uhr , nach Terminvereinbarung statt.
Die Ausschüsse und ihre Funktionen
Hier möchten wir Euch die Themen näher bringen, die in den verschiedenen Ausschüssen bearbeitet werden. Damit könnt Ihr unsere Ratsmitglieder noch gezielter kontaktieren.
Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder in Hürth konzentriert sich auf die Förderung und Entwicklung der kulturellen und sportlichen Angebote in der Stadt.
Bereich Sport
•Eigene Sportanlagen der Stadt
•Sportveranstaltungen der Stadt
•Zuschüsse an den Sportverband und betreibende Vereine
•Sportförderrichtlinien
•Grundsatzbeschlüsse unter Benutzung städtischer Sportanlagen
Bereich Bäder
•Unterhaltung und Betrieb der Schwimmbäder
Bereich Kultur
•Kulturelle Einrichtungen der Stadt
(Musikschule, Stadtbücherei, Bürgerhaus, VHS, Löhrerhof)
•Kulturelle Veranstaltungen der Stadt
•Partnerschaften
•Förderung kultureller und heimatpflegerischer Veranstaltungen und Einrichtungen Dritter
•Kulturförderrichtlinien
•Allgemeine Denkmalpflege
Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr
Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr in Hürth behandelt eine Vielzahl von Themen, die die Stadtentwicklung und den Umweltschutz betreffen.
Bereich Planung und Verkehr
•Bauleitung (Detail- und Alternativplanung) mit der abschließenden Beschlussfassung
•Planung von Verkehrs- und Straßenbau- und Entwässerungsmaßnahmen
•Verkehrslenkung und ruhender Verkehr
•Grün- und Freiflächenplanung
•Planung von Neubauten (Baubeschluss)
•Berichterstattung und Erörterung über die Abwicklung von Baumaßnahmen, Bauanträgen und Baurechtssachen
•Entscheidungen über die Einleitung von Vergabeverfahren
•Auslobungen und/oder Wettbewerbe, die städtebauliche Vorhaben betreffen
•Angelegenheiten im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den Stadtbus sowie ÖPNV-Angelegenheiten
Bereich Umwelt
•Erhebung von grundlegenden Umweltinformationen
•Entscheidungen über die Einleitung von Vergabeverfahren
•Aufstellung von Programmen zur Öffentlichkeitsarbeit in Fragen des Umweltschutzes
•Grundsatzfragen des Umweltschutzes in Bezug auf :
1.Natur- und Gewässer- und Bodenschutz
2.Landschaftspflege
3.Grünordnungsplanung
4.Bestimmung und Vergabe des Umweltschutzpreises
•Einzelfragen des Umweltschutzes ( Immissionsbelastung sowie Altlasten und Neuzulassung von Deponien)
Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion
Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion in Hürth hat sich auf verschiedene Themen konzentriert, die die soziale Teilhabe und die Inklusion in der Gesellschaft fördern.
Bereich Schule
•Schulentwicklungsplanung
•Aufgaben der äußeren Schulverwaltung, insbesondere Bereitstellung von Schulräumen, Unterrichtsmitteln und Schülerbeförderung , Offene Ganztagsschulen
•Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen
•Beratung des Raumprogrammes inklusive Außenanlagen im Schulbereich
Bereich Soziales und Familie
•Maßnahmen der Sozialbetreuung und Resozialisierung
•Einrichtungen zur Sozialbetreuung, Altenhilfe und -planung
•Betreuung und Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Ausländerbetreuung sowie Unterbringung von asylbegehrenden Ausländern
•Schuldnerberatung
•Zuschüsse zur sozialen Betreuung und Durchführung sozialer Maßnahmen
•Angelegenheiten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Bereich Inklusion
•Maßnahmen der Inklusion in allen Bereichen, insbesondere auf den Gebieten: Bildung, Soziales, Wohnen und Verkehr
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung
Der Ausschuss kümmert sich um alle finanziellen Angelegenheiten der Stadt.
Bereich Finanzen
•Haushaltsplan
•Finanzplanung
•über- und außerplanmäßige Ausgaben
•allgemeine Abwicklung des Haushalts und der Kassengeschäfte
•Steuer- und Gebührenanfragen
•Bürgschaftsübernahmen
•Stundung und Niederschlagung und Erlass von Forderungen entsprechend der jeweiligen Satzung
•Beteiligungen und Verlustabdeckungen, Konzessionsvertrge
•Erwerb von Aktien
•Einführung der Betriebsrechnug für neue Aufgaben
Bereich Personal
•Stellenplan
•sitzungsweise Berichte der Verwaltung über EInstellungen, Beförderungen und Austritte
Bereich Vergabe
•Grundsatzangelegenheiten des Vergaberechtes
•Entscheidungen von Vergabeverfahren über Liefer- und Dienstleistungen sofern diese nicht in die Zuständigkeit des PUV Ausschusses fallen
Hauptausschuss
Der Hauptausschuss berät über alle wichtigen Dinge, die die Stadt betreffen und delegiert diese in die entsprechenden Fachausschüsse.
Bereich Angelegenheiten mit besonderer Bedeutung
•Grundsatzentscheidungen über Stadtentwicklungsfragen
•Satzungen, solange nicht grundsätzlich die Zuständigkeit eines Fachausschusses gegeben ist
•Koordinierung von Maßnahmen, bei denen abweichende Ansichten von Fachausschüssen vorliegen
•Entscheidungen, die vom Fachausschuss an den Hauptausschuss verwiesen werden
•Fragen der Geschäftsordnung von Rat und Ausschüssen
•Beteiligung der Bürger an der Verwaltung - Ehrenbeamte, Ortsvorsteher, Schiedsmänner, Schöffen o. ä.
•Allgemeine Beziehungen zu Nachbargemeinden
•Allgemeine Regelungen der Mitgliedschaft in Verbänden und Organisationen
•Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NW
Bereich Wohnungsbau, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
•Grundstücksgeschäfte mit einem Geldwert ab 30.000,00 Euro
•Maßnahmen der Wirtschaftsförderung
Bereich öffentliche Ordnung
•Feuerwehr und Rettungswesen, Einzelfragen des Katastrophenschutzes, allgemeine Fragen aus dem Bereich der öffentlichen Ordnung
Herstellung des Einvernehmens im Sinne von § 73 Absatz 3 Satz 2 GO NW
Jugendhilfeausschuss
Der Jugendhilfeausschuss in Hürth beschäftigt sich mit verschiedenen Themen, die die Entwicklung und das Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen betreffen.
Bereich Jugend
•Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen des Jugendamtes und der Träger der freien Jugendhilfe
•Anerkennung der Träger der freien Jugendhilfe
•Bau und Errichtung von Kindertagesstätten
•Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen
•Öffnungszeiten der Kindergärten
Wahlausschuss
Der Wahlausschuss ist verantwortlich für die Durchführung und Organisation der Wahlen. Er sorgt dafür, dass die Wahlen ordnungsgemäß ablaufen und alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.
•Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke
•Entscheidungen über Verfügungen des Wahlleiters bei der Prüfung von Wahlvorschlägen, wenn die Vertrauensperson den Wahlausschuss anruft
•Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge
•Feststellung des Wahlergebnisses
Inklusionsbeirat
Der Inklusionsbeirat der Stadt Hürth konzentriert sich auf die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben. Zu den Themen, die im Fokus stehen, gehören:
Barrierefreiheit: Optimierung von baulichen und sonstigen Anlagen, um barrierefreie Gestaltung zu ermöglichen.
Inklusive Freizeitangebote: Förderung von Freizeitaktivitäten für Kinder und Jugendliche, die für alle Menschen geeignet sind.
Barrierefreie Zugänglichkeit: Verbesserung der Zugänglichkeit und Barrierefreiheit kommunaler Gebäude.
Inklusive Arbeitsmarkt: Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben.
Rechnungsprüfungsausschuss
Der Ausschuss hat die Aufgabe, die Finanzen der Stadt zu kontrollieren und sicherzustellen, dass Steuergelder sinnvoll verwendet werden.
•Prüfung der Jahresrechnung
•sonstige Prüfung nach Maßgabe der Rechnungsprüfungsordnung
Wahlprüfungsausschuss
Der Wahlprüfungsausschuss hat die Aufgabe, die Gültigkeit der Wahlen zu überprüfen. Er entscheidet über Einsprüche gegen die Wahl und prüft, ob bei der Durchführung der Wahl Rechte verletzt wurden. Dies geschieht auf Grundlage des Wahlprüfungsgesetzes.